Google Datenschutzerklärung

Nur so am Rande zu Google …

Wir verarbeiten diese Daten zu den Zwecken, die in unserer Datenschutzerklärung aufgeführt sind, beispielsweise um:

  • anhand Ihrer aus diesen Daten ermittelten Interessen nützlichere und personalisierte Inhalte in unseren Diensten bereitzustellen, wie z. B. relevantere Suchergebnisse,
  • die Qualität unserer Dienste zu verbessern und neue Dienste zu entwickeln,
  • Ihnen Werbung auf der Grundlage Ihrer Interessen zu zeigen, die wir anhand dieser Daten ermitteln können, wie z. B. anhand Ihrer Suchanfragen oder Videos, die Sie auf YouTube angesehen haben,
  • die Sicherheit und den Schutz vor Betrug und Missbrauch zu verbessern sowie
  • Analysen und Messungen durchzuführen, um besser zu verstehen, wie unsere Dienste genutzt werden.

Quelle: Google.de Datenschutzerklärung

Deswegen nutze ich bei Google einen Cookie-Cruncher, so dass google keinen cookie auslesen kann, der meinen Computer einen Datensatz zuordnen. Fragt sich natürlich in wie weit meine IP gespeichert ist und in jedem Fall mir zugeordnet werden könnte. Aber einmal von der technischen Seite abgesehen…

nützlichere und personalisiert Inhalte … irgendwie bilde ich mir ein, dass ich die Nützlichkeit der Ergebnisse über die Auswahl und Kombination der Suchgbergriffe definiere. Diese Ergebnisse durch Suchprofile einer Suchhistorie einzugrenzen heißt für mich, mir Inhalte vorzuenthalten, weil jemand annimmt dass meine aktuelle Suche in einem sachlichen Zusammenhang stünde mit vergangenen Suchläufen. Das halte ich persönlich für absolut schwachsinnig. Schlimm genug, dass mir seit geraumer Zeit ein Geoprofil aufgezwungen wird, dass ich nur über den aufwendigen Gebrauch von Proxyservern vermeiden kann. Nicht selten ist es für mich wichtig zu wissen, was ein US Bürger in den USA als Suchergebnis sieht. Google regionalsierte seine Suche erheblich und legt damit den Suchern lästige Scheuklappen an.

Mir diese Scheuklappen einer Suchhistorie als eine Errungenschaft zu verkaufen, ist so lahm wie der „Neuspeak“ Einkaufshelfer statt Verkäufer.

Werbung ist mir schnurz. Aber auch hier sind Profile allenfalls dazu geeignet den Markt zu verarmen, denn niemand ist mehr da, der mich mit Neuem überrascht, das ich gemäß meinem Profil nicht zu sehen bekommen soll. Schlimmer noch, weil google so fleißig sammelt und analysiert wird der Großkonzern mächtiger und die Märkte noch stärker homogenisiert als sie ohnehin schon sind.

Und diese Datenschutzerklärung wird mich nun regelmßig nerven, denn der cookie der besagt, dass ich diese Erklärung kenne und ihr zustimme wird mit schließen des Tabs gelöscht. Schätze ich muss mir einen neuen Suchdienst für die meisten Suchen suchen, der mir weniger auf die Nerven geht.

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Halloween – Baby steps zur Schutzgelderpressung

Gestern haben wieder unzählige Eltern ihre Kinder zu Kleinkriminellen erzogen. „Süßes oder Saures“ was die fehlerhafte Übersetzung von „Trick or Treat“ ist — müsste im Deutschen „Süßes sonst gibt es Saures“ heißen — vom amerikanischen Halloween übernommen wurde und nicht anderes bedeuted, als die Androhung einer Sachbeschädigung, sollte der Angesprochene nicht mit der Abgabe von Süßigkeiten reagieren. Ginge es um mehr als nur ein paar Süßigkeiten für unter 5 Euro, es wäre der § 253 StGB Erpressung, so ist es immer hin noch §240 StGB Nötigung.

Da ist es schon ein starkes Stück, wenn man das Kind im Alter fünf oder sechs Jahren anraunzt, dass hier nicht Amerika und dies eine Unsitte ist, man sich zusätzlich von den Eltern beschimpfen lassen muss. Ja, liebe Mutti, das kann passieren, wenn man seine Kinder, die kaum dem Toddler-Alter entwachsen sind, an wildfremde Türen klingeln lässt und glaubt, dass die Androhung einer Sachbeschädigung und Nötigung zur Abgabe von Süßigkeiten, also Bettelei mit Nötigung sei ein sozial angemessenes Verhalten. Die Kinder begegnen eben auch Menschen, die an der amerikanischen Halloween-Unsitte nichts witzig finden, sich vom Kindchenschema nicht beeindruchen lassen und folglich auch dem süßesten Zwerg mit ruppiger Stimme, das Fehlverhalten vorhalten.

Es gibt wirklich schönere Bräuche, die man aus dem Ausland importieren kann, als ausgerechnet Kinderhorden, die durch die Straßen ziehen und ihre Mitmenschen nötigen.

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How to Draw: Heart to Hand

How to draw a hand

All that is missing here is outline to shape. Any shape can be either constructed with lines or from basic shapes. Break down what ever you aim to draw into its basic shape and keep attention to proportion.

For more realistic hann´ds google images with „how to draw hands“ ;).

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Markenschutz? Wofür? Für was und für wen?
Erheblichkeit der Benutzung und wer bringt’s in den Verkehr?

In der Hoffnung, dass wenn das Oberlandesgericht Hamburg schon Auszüge der Blogartikel zur Rechtspraxis von als Wortmarken im Registergericht in der Nizzaklasse 25 (Geltungsbereich: Produkte der Textilbranche wie z.B. T-Shirts) registrierten Wörter der Umgangssprache als flächiger Aufdruck auf Shirts vom anwaltlichen Gegner zu lesen bekommt, dann will ich doch hoffen, dass die Entscheidungsträger sich nicht allein auf die Faxausdrucke verlässt, sondern die Quelle im Internet aufsucht und dann feststellt, dass es Internet ist und manche Inhalte hinterm Link erst in vollen Umfang klar und verständlich wird. Es ist sicher Teil der Aufgabe eines Anwaltes die Fakten durch weglassen und betonen zu Gunsten seines Mandanten zu verfälschen.

Ich, die Antragsgegnerin schrieb:

Die Weigerung mir Prozeßkostenhilfe zu gewähren und der Beschluß des Richter Enderleins sind Beleg dafür, dass am Hamburger Gericht die Regeln eines Bananenstaates herrschen.

Was denn?! In Bezug zur Erheblichkeit der Benutzung stehen klare und eineindeutige Zweifel an den Ausführungen der Kanzlei Meissner und Meissner. Schon in der ersten Mail an Meissner und Meissner, in der ich den Rechtsanspruch verneine, wies ich auf die Urteilsbegründung zum Beschluss „Held der Arbeit“ hin, in der klar verständlich für Laien auf die Erheblichkeit der Nutzung hingewiesen wird. Der markengemäße Gebrauch einer ironischen Selbstbezichtigung auf dem Shirt ist äußert unwahrscheinlich. Es gibt keinen Grund einen solchen anzunehmen. Das ist ein gewichtiger Grund, die Abmahnung für Nichtig zu erklären und für mich persönlich der Hauptgrund. Wenn mir ein auf meinen Fall übertragbares Urteil des Oberlandesgerichts in Berlin (aka Kammergericht Berlin), das Recht in meinem Sinne spricht, nicht das Recht auf Kostenhilfe gibt, was sonst soll man denken. Heißt es in dem betreffenden Urteil schließlich:

b) Vorliegend hat der Antragsgegner auf dem streitgegenständlichen T-Shirt den Aufdruck zu rein beschreibenden Zwecken benutzt.

Dies gilt zum einen zwanglos für die Teile des angesprochenen Verkehrs, denen die Wortfolge “HELD DER ARBEIT” als Ehrentitel der DDR und das Symbol “Hände” als Bestandteil des SED-Emblems aus eigener Erinnerung oder Kenntnis der Geschichte der DDR bekannt sind.

Ob es – im Hinblick auf den langjährigen Zeitraum seit dem Ende der DDR – heute erhebliche Teile der angesprochenen Durchschnittsverbraucher gibt, die im Hinblick auf ihr Lebensalter und ungeachtet der geschichtlichen Befassung in den Schulen und in den Medien weder den Titel noch das Symbol auch nur annähernd mit der Geschichte der DDR in Zusammenhang bringen, kann vorliegend dahingestellt bleiben. Auch diejenigen der angesprochenen Durchschnittsverbraucher, die diesen konkreten historischen Hintergrund nicht kennen, werden der vorliegenden Wortfolge “HELD DER ARBEIT” eine humorvolle Aussage – im Sinne einer Auszeichnung – über den Träger der T-Shirts entnehmen. Der symbolische Händedruck – wie er bei Auszeichnungen üblich ist – unterstreicht diese Wahrnehmung.

(Quelle: KG, Beschluss v. 07.06.2011 – 5 W 127/11 – “Es fehlt bei einem Aufdruck “HELD [Symbol eines Händedrucks] DER ARBEIT” quer über der Vorderseite eines T-Shirts an einem kennzeichenmäßigen Gebrauch”). [Stichwort: Wortsinn]

dekorativergebrauch_einwort
eine humorvolle Aussage
– im Sinne einer Auszeichnung –
über den Träger der T-Shirts

Die Erheblichkeit des Gebrauchs im Markenrecht ist hinreichend für Laien verständlich und die Übertragbarkeit des Kommentars zum Urteil zu meinem vorliegenden Fall springt einem förmlich ins Gesicht.

Der markenmäßige Gebrauch ist schlicht abwägig!

Wer kann mir da die emotionale Spitze gegen den Richter in Bezug auf den „Knick in der Optik“ verübeln?

Dass das Fun-Shirt vom Verzicht auf „Shopoholic“ nicht dem Untergang geweiht ist, ist schon klar, aber bei täglich 50 Wortmarkenanmeldungen in der Nizzaklasse 25, von nicht selten 100 versandten Abmahnungen pro Wortmarke dann aber schon, … populistisch in Zahlen ausgedrückt: 1.876.120.000,- Euro für Abmahnanwälte pro Jahr.

Es ist wieder das Kammergericht Berlin, das von einer Erheblichkeit einer markenmäßigen Nutzung in „Geek Nerd“ absolut nichts erkennen konnten. Die Erheblichkeit der Nutzung ist offensichtlich ein begründeter Einwand, der wie man sieht Aussicht auf Erfolg hat, also die Voraussetzungen für die Rechtsmittelkostenhilfe erfüllt.

Wer will einem da den Bananenstaat-Kommentar verübeln?

Nicht das Kammergericht, sondern das Patentamtsgericht erkennt auf bösgläubige Markenanmeldung, wenn im Gebrauch die Erheblichkeit der Benutzung den Schluß nahe legt, dass ein Dekorateur dem anderen Dekorateur über die Marke per Abmahnung das Dekorierem verbieten will. Also auch das Patentamt erkennt die Relevanz der Erheblichkeit der Benutzung und schließt das generelle Anmelde- und Abmahnverhalten ein und da spricht die Abmahnung „Veni, Vidi Vodka“ Bände. Die Erheblichkeit der Benutzung lässt auf einen dekorativen Gebrauch rückschließen. Eine Abmahnung des dekorativen Gebrauchs unter Hinweis eines Markenregister entbehrt die rechtliche Basis. Bestärkt wird der Eindruck einer bösgläubigen Markenanmeldung dadurch, dass das dekorierte Shirt im Kragen eine Herkunftskennzeichnung (klassisches Etikett) mit dem Unternehmens-/Shopdomainnamen aufweist. Ein guter Grund mehr, warum die Verweigerung der Rechtsmittelkosten zum Himmel schreit.
 

Kommen wir zur Frage, wer es in den Verkehr gebracht hat. Meissner und Meissner schreiben, dass das ich war.

Dabei steht im Impressum der streitgegenständlichen Website die SPRD.net AG als Shopbetreiber und verantwortlich für das In-Verkehr-bringen der Textilien. Das wurde lang und breit und ausführlichst erläutert. Nichts, das ein User für den Verkauf auf dem Marktplatz in die Datenbank als Vorschlag einstellt, geht ohne eine Prüfung der Mitarbeiter der SPRD.net AG auf technische, ethische und rechtliche Bedenken/Hinderungsgründe auf den Marktplatz und wird mit der Veröffentlichung auf www.spreadshirt.de von der SPRD.net AG in den Verkehr gebracht. Dem User/Designer fehlt die __Entscheidungshoheit__ auch nur einen i-Punkt auf www.spreadshirt.de zu publizieren. Spreadshirt hat Filter etabliert, die selbst verhindert, dass magentafarbene T-Shirts vom User mit magenta im Titel beschrieben werden können. Die Telekom wird wohl hier verhindern, dass Kunden nach dem Wort im Titel suchen können. „Geek Nerd“ ist in dem Filter und „Shopaholic“. „Shopoholic“ ist gemäß meinem letzen Test noch immer nicht im Filter, der den dekorativen Gebrauch verhindern würde. Die Mitarbeiter der SPRD.net AG halten sich bedeckt und geben keine Auskunft, aber der Filter spricht Bände, der auch im Textmodul des Confomaten sein Unwesen treibt und z.B. verhindert, dass der Kunde selbst sich ein T-Shirt mit „shopaholic“ einmal quer über die Brust erstellt. Wie soll sich etwas ändern, wenn das Thema hush hush unterm Teppich gehalten wird.

Ich habe es also nicht in den Verkehr gebracht, auf der streitgegenständlichen Site nicht in den Verkehr bringen können. Damit ich überhaupt eine Marke der Nizzaklasse 25 verletzen kann, müsste ich schon eine Textilie mit der Marke in den Verkehr bringen – den mangelnden, erheblichen Gebrauch als Dekor einmal außen vor gelassen.

Das Stichwort für Juristen heißt Passivlegitimation.

Die Gegenseite macht den Unterschied nicht. Sie wollen unbedingt in meine leere Taschen fassen und ihr Honorar haben.

Beim Eilbescheid war dieser Umstand mit der Prüfung vielleicht nicht bekannt, aber dass ich nicht im Impressum stehe, das hätte der Richter Enderlein feststellen können, auch dass im Warenkorb der Name des Designers fehlt, hätte dem Richter auffallen können. Es braucht nicht viel Beschäftigung mit dem Angebot, um zu erkennen, dass jede Grafik Teil einer Kundenkreation werden kann. Selbst wenn man den fehlenden erheblichen Gebrauch einfach Mal ignoriert, so lässt sich für den Richter leicht feststellen, dass der erhebliche Gebrauch „als Marke“ mit wenig Klicks selbst von der Gegenseite verneint werden muss. Es genügt in den Accessoir die Tassen anzuklicken oder im Confomat ein wenig Text zu ergänzen.

Die Designerin ist für die Grafik veranwortlich, nicht aber ob und wie diese Grafik in den Verkehr gebracht wird und die Designerin erhält auch unabhängig davon wie letztlich die Grafik auf einem Produkt via www.spreadshirt.de in den Verkehr gebracht wurde. Der Designer erhält von der SPRD.net AG eine Kommission für die Nutzung der Grafik von Spreadshirt für Spreadshirtkunden. Der Kaufvertrag der in den Verkehr gebrachten Produkte besteht zwischen Spreadshirt und deren Kunden. Im Vertrag zwischen Spreadshirt und Designer spielt nur die Grafik selbst eine Rolle.

Wenn das nicht ein guter Grund ist, der Abmahnung die Rechtsgrundlage abzusprechen, dann weiß ich auch nicht. Da ist es schon verständlich, wenn ich den Bananenstaat im Kopf habe.

Den Wortsinn nicht zur Kenntnis zu nehmen und in die Entscheidung einzubeziehen und auch den Inhalt des Impressums zu ignorieren, wer will es mir da verübeln, dass ich nicht umhin kann in der Optik des Richters einen Knick zu sehen. Das ist wie der Bananenstaat ein emotional gesteuerter Kommentar und absolut harmlos zu dem, was ich privat für mich denke.

Jede Faser meines Rechtsverständnisses sträubt sich und die Rolle der Erheblichkeit des Gebrauchs findet seinen Ausdruck auch im Kommentar des Standford Law Professors Mark Lemley zum Unterschied des Markengebrauchs und des dekorativen Gebrauchs des mathematischen Symbols Pi.

“If you want to sell T-shirts and on the tag your brand name is the symbol pi, I think that’s a reasonable trademark,” he says. “But if what you want to do is actually prevent people from using the symbol pi on a T-shirt, then I think you’re missing the point of trademark law.”

Ich denke, Richter Enderlein ist „missing the point“. Bei der Entscheidung zum Gebrauch der „Zicke“ hat das OLG 2004 dem Wesen des Markenrechts nicht genügend Rechnung getragen und einer bösgläubigen Markenanmeldung zu aller Unglück seine Existenzberechtigung gegeben.

Meine Empörung reicht weit zurück. Mit der Ablehnung seitens SPRD.net AG, die mich in der Nutzung meiner Sprache und Bilder bei mangelnder Erheblichkeit in Bezug auf den Markenschutz, behindert und die SPRD.net AG beugt sich dabei auch nur einer Rechtspraxis, die zum Himmel schreit.

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Erheblichkeit der Benutzung und wer bringt’s in den Verkehr?

DIY-Kabelfender gegen Kabelbruch

Meine Maus zeigt Mal wieder deutliche Anzeichen eines Kabelbruchs. Statt einer klaren gestreckten Bewegung bewegte den Mauszeiger nur kurze abgebrochene Bewegungen. Ein klares Anzeichen, dass die gestreckte Bewegung des Kabels zu Unterbrechungen führt und ein leichter Kabelbruch bereits existiert. Wenn das Kabel in einem bestimmten Winkel verbleibt, bleibt der Kontakt intakt. Ein Kabelfender, der verhindert, dass das Kabel nicht an der Bruchstelle gebeugt oder geknickt wird, hält die Verbindung.

Billiger als die sechs Euro-Maus zu ersetzen, ist es auf den ersten Blick nur geringfügig, die Bruchstelle mit einem Selbstbau-Fender aus Sugru zu reparieren, aber freundlicher zur Umwelt alle Mal. Ich verbrauche pro Jahr vier bis fünf Mäuse, manche mit, manche ohne einen Fender also zwischen 6 und 56 Euro pro Maus. Wenn eine der teuren Spielemäuse zum hohen Preis viel zu schnell nicht mehr funktioniert, ist die nächste Maus meist eine der Billigsten, die es am Markt zu finden.

Mit Sugru habe ich die Kontaktstelle von Maus zum Kabel fixiert. Die gummiartige Konsistenz, nachdem Sugru abgebunden ist, gibt dem Kabel die erforderlichen, schützenden, begrenzten Bewegungsspielraum. Teure Spielemäuse haben gewöhnlich 2mm Gummi um das Kabel, die ganz teuren zusätzlich noch ein Gewebehülle und einen Kabelfender, der das Abknicken des Kabels an der Verbindung vom Kabel zur Maus verhindert und auch diese Mäuse enden mit einem Bewegeungsstaccato am Ende der Lebenszeit, wenn der Kabelbruch die lange Mausstrecke nicht mehr zulässt.

Direkt an der Maus stabilisiert ca 3-5 mm Gummi das Kabel meines Selbstbau-Kabelfender, das ausläuft auf 0,005 mm. Kommerzielle Kabelfender verlagern die scharfe Kante, die an Bücher, Tastaturen und Kaffeetassen auf der Arbeitsfläche stößt und das Kabel immer wieder knickt bis es bricht. Der weiche Übergang wird vermutlich auch nur die Lebenszeit um ein paar Monate verlängern bis wieder Mal die Maus ersetzt werden muss. Ich bin auf die Lebensdauer gespannt.

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Ein Sieg für die freie Sprache

Update: getDigital.de hat im Fall „Geek Nerd“ vor dem Kammergericht Recht bekommen. Ich gratuliere und freue mich auf das Urteil bei jeder passenden Gelegenheit verweisen zu können.

Aaaaaaaber …

Die Sache war da eigentlich schon erledigt, aber ich fand es trotzdem sehr schade, dass der Richter kein Wort zur unserer Meinung nach rechtsmissbräuchlichen Vorgehensweise von “Trade Buzzer” gesagt hat. Es steckt ja einfach mehr dahinter als nur ein Unternehmen, dass vielleicht ein wenig zu weit gegangen ist mit einem eigentlich legitimen Anspruch… Ich wies den Richter also noch einmal darauf hin, dass Trade Buzzer 100 Abmahnungen in dieser Sache ausgesprochen hat und ich das für rechtsmissbräuchlich halte, aber der Richter meinte dazu, dass dies keine Rolle spiele, da die Abmahnung nunmal auch so bereits ohne Grundlage war.

Quelle: getDigital Blogartikel „Wir haben im Geek Nerd Fall gegen Tradebuzzer gewonnen“

… der Richter hat hier, denke ich, den tieferen Sinn des Hinweises ignoriert. Es fehlen die Signale an die Abmahnanwälte, dass auch für das Markenrecht Grenzen gelten und Markentrolle im Konsort mit ihrer Abmahnkanzlei sehr wohl um die beschreibende Qualität der Marke oder über den dekorativen Charakter im Gebrauch quer über Shirtbrust und Jackenrücken Bescheid wissen und die Anmeldung der Marke im Zusammenhang mit den Abmahnungen als bösgläubig eingestuft werden müsste. Dies als Prämisse vorausgesetzt sollte man weiterhin die Strafverfolgung wegen Erpressung und Nötigung ins Auge fassen. Wer weiß, dass er im Unrecht ist, bösgläubig handelt, und dennoch mit Klage droht, und einen Vermögensschaden verursacht, der kann der Erpressung schuldig werden und strafrechtlich verfolgt werden.

Das Problem dabei sind die Landgerichte, die das Wesen des systemischen Markenmissbrauchs verkennen und vor dem Abgemahnte noch viel zu oft verlieren. Wem die Finanzkraft fehlt, bis vor das Oberlandgericht zu maschieren und wenn das Oberlandgericht wie das Landgericht die Rechtsmittelkostenhilfe verweigert, dann bleibt nur sich dem Unrecht zu beugen. Man kann noch versuchen das Bundesgericht anzurufen und darauf hinweisen, dass einem der Instanzenweg wie vorgesehen eben nicht offen steht, aber man als Betroffener und für alle anderen Leidtragenden definitiv die Klärung der Sache fordern muss. Das Landgericht mit dem verflixten Anwaltzwang zusammen mit den seltsamen Fantasiewerten im Zusammenhang mit Markenanmeldungen ist schon der helle Wahnsinn. Wehe dem, den das Unglück trifft, sich statt vor den Berliner Gerichten vor den berüchtigten Hamburger Gerichten wehren zu müssen. Die Hamburger Gerichte hatten bereits mit dem Zicken-Urteil 2004 den Zweck, mit der Marke den dekorativen Gebrauch zu monopolisieren, falsch eingeschätzt und haben es zu verantworten, dass kein Shirtanbieter/-designer es nun wagt „Zicke“ alleinstehend als Shirt-Dekor zu verwenden. Was das Urteil so skandalös macht: bei der Zicke quer über das Shirt denkt kein situationsadäquat aufmerksamer, durchschnittlich informierter Otto-Normal-Verbraucher im Traum an einen Herkunftsnachweis slash „Markenzeichen“.

Wenn kein normaler Mensch ein Markenzeichen im Gebrauch erkennt, kann es nur ein einfaches, für alle freies Dekor / schlichtes Wort sein und berührt das Markenrecht, die Wortmarke nicht.

Diese Erkenntnis nützt nur nichts! Man ist eben trotzdem von der Abmahnung und dem damit verbundenen Vermögensschaden bedroht. Man muss kein Käpsele sein, die Absicht des Markeninhabers und T-Shirt-Anbieters/-designers zu erschließen. Vor diesem Hintergrund ist es schwer der Staatsanwaltschaft den nötigenden/erpressenden Charakter derlei Abmahnungen unter Shirtanbietern/-designern zu vermitteln und den Handlungsbedarf zu verdeutlichen.

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Speech is free – Some Speech not so much

Would you believe it? For years it was not only possible, it was common practice to write Geek and Nerd together one after the other without fullstop or comma seperating the pair in ptoduct titles. It was done to inform the google index to whom the product might be of interest. It served a purpose free of restriction until one day trademark trolls registered „geek nerd“ as common word trademark with the German trademark register. After August, 29th 2013 this common practice became a privilege of the Trade Buzzer UG in the Nizza classes 25 and 21. Ever since this day you have to seperate the pair a least by a comma, or else! To fail to seperait the pair may result in a cease&desist and if you disagree with this particular tradmark and doubt that it is lawful to separate poor „geek“ from good ol‘ „nerd“, you might be forced to pay up to 5000 Euro for the priviledge to be told by a judge that geek and nerd are devorced for the rest of the world but the buzzers and that you need to enter a comma, like getDigital was told.

It’s a funny notion to assume, we toss our understanding of our language out the window, because someone make an entry in some dusty registrar no average comcumer ever reads or learns about. Since avberage Joe doen’t know, that suddenly and unexpected the rules have changed, he keeps thinking in terms of geek and nerd and nothing else. The trouble is, that in the eyes of the law, the true meaning seized to exist in some contexts: in titles and on T-shirts the meaning has changed. It is now: „Product, service or promotion belongs to Trade Buzzer UG“.

It doesn’t matter to the judge, that no sane person stops to check in the registrar and learns thereby of its new meaning. The average consumer, averagely informed adequately attentive to the situation, still thinks in terms of geek and nerd and wouldn’t dream to assume anything else. This means it is __not__ a trademark usage. In order to inform average Joe of the change in meaning, it needs a mark, a sign that tells him that in this title and on that particular T-shirt the context has changed. It takes a ® or ™ (provided in every ASCII char set & available in every decent font) to turn „Geek Nerd“ into one actually recognizable trademark: Geek Nerd ® or Geek Nerd™.

After all seperated „Geek“ and „Nerd“ are even in a trade context concerning the classes 25 or 21 neither special nor priviledged, they are ordinary words with their oiginal meaning and connotation.

According to the ruling of a court print-on-demand in Germany can’t offer T-shirts with Geek and Nerd cosying up, standing next to each other. It does not matter, if you found a way to trick spreadshirts DIY T-Shirt confomat to do it anyway, one of them need to be crossed or seperated in some way.

DIY-T-shirt Geek next to Nerd
Spreadshirt DIY-T-Shirt Confomat with preconfigured T-Shirt Geek strike Nerd

Let’s hope that judges stop being so stuborn and learn the facts of life concerning speech recognition and making common words recognizable for average Joe. In any other case geek and nerd remain geek and nerd even if they are cosily together without a comma in between them.

Help educate judges. Inform your friends from the press , discuss it with befriended judges and speak out, tell for everybody to see how you understand language and how you differentiate between common words and trademarks looking like common words. Quote Mark Lemley, Law Professor at Stanford University on sense and nonsense of trademark laws.

Thank you. We need help.
And please remember I, too, suffer from the stubborness of a judge who refuses to acknowledge common speech regocgnition (Weird Legal view – Trademark trolls in German Woods).

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Free Funshirts

Ever wondered why those crazy Germans disallowed your shirt design on German Print-on-demand like Spreadshirt? It’s because of a misconception among German judges. Misconceptions can be rectified. But not by silly little me alone. I need help. Serious help. I need as many people as possible. I need a shit storm like the π-Storm, see Twitter-storm Pi Trademark

Some German trademark troll trademarked shopaholic and slapped a cease and desist on me. Since it was a fun-shirt not a shirt advertizing anything I partially refused to comply with their demands. I took down the design in question and refused to sign their cease and desist. The troll went to court for an injunction to get what he already had from me, the takedown of the design permanently. Unfortunately their is a judge in Hamburg who needs a little education on fun shirts.

The problem is, I’m in the wrong unless judges acknowledge a simple truth.

We wear fun shirts.

We wear fun shirts with ironic self-incrimination. Teach German judges that average joe, average informed and attentive to the specific situation, namely someone seeing someone in the street wearing a fun shirt or someone buying a fun shirt is just doing that. Having fun self-incriminating. Seeing someone making fun of him- or herself. Nothing more nothing less.

Or else it’ll be just another victory for the trademark trolls. Who needs that?

Answer the following questions on twitter: What is the wearer saying by wearing this t-shirt?

Write a blog post, on facebook and twitter and use the hashtag #freeFunshirts

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Freiheit für Funshirts

Schon Mal eine Abmahnung bekommen? Sich schon Mal geärgert, dass Spreadshirt dein Motiv nicht zulassen darf? Das Problem exisiert nicht, weil das Markenrecht ein Problem darstellt. Das Problem besteht, weil deutsche Richter einen einfache Tatsache nicht zur Kenntnis nehmen wollen. Ich allein kann diesen richterlichen Irrtum nicht berichtigen. Ich brauche Hilfe wie beim π-Storm, siehe Twitter-Gewitter Pi Trademark

Ein deutscher Markentroll hat „shopaholic“ im Register angemeldet und mich abgemahnt. Weil es sich um ein Funshirt handelt, habe ich nur teilweise eingelenkt, ich habe das Motiv vom Marktplatz genommen (Null verkäufe) aber keine Unterlassungserklärung abgegeben. Darauf hin gab es eine einstweilige Verfügung, trotz zwei Urteile eins vorm BGH und eins vorm OLG, die Funshirts als Tatsache anerkannten und die Markentrolle in ihrem Monopol-Wahn abwiesen. Deutsche Richter brauchen Nachhilfe in Bezug auf Funshirts:

Wir tragen Funshirts.

Wir tragen Funshirts mit ironischen Selbstbezichtigungen.

Lehren wir deutschen Richtern, dass der durchschnittlich informierte situationsadäquat aufmerksame Durchschnittsverbraucher in einem Funshirt genau das erkennt: ein Funshirt und nichts sonst. Dass Otto Normalos Funshirts mit ironischen Aussagen und Trinksprüchen kaufen wollen und Print-on-Demand mit deren Shoppartner und Designern rechtlich betrachtet unbehelligt auch diese verkaufen dürfen. Dass wir Otto Normalos Spaß haben Funshirts mit ironischen Aussagen zu tragen und die ironische Aussage sehen und nichts darüber hinaus. Nicht mehr und nicht weniger!

Oder aber dies ist nur ein weiterer Sieg der Markentrolle. Wer braucht das schon?

Helft mit dem Wörter-Monopoly im T-Shirthandel ein Ende zu setzen. Schreibt in euren Blog, Facebook und tretet ein Twitter-Gewitter los unter #freeFunshirts und beantwortet bitte diese Frage: Was will der Träger mit dem Shirt ausdrücken?

PS: Prüft in euren Spreadshirt-Shops, ob ihr noch „Veni Vidi Vodka“ habt, insbersondere wenn ihr diese per API oder händisch in einen selbstprogrammierten Spreadshirt-Shop auf eurer Domain habt. Der Markentroll, der mich aktuell plagt, ist nämlich noch nicht fertig mit Abmahnen.

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Auf welchen Weihnachtslisten stehen die Organe des Landgerichts Hamburg?

Wie ein BGH-Urteil 2010 feststellte:

Der durchschnittlich informierte situationsadäquat aufmerksame Durchschnittsverbraucher hat danach bei der Wiedergabe auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken keine Veranlassung, der Bezeichnung statt dieser ihm bekannten Bedeutung nunmehr auch einen Herkunftshinweis zu entnehmen.

Quelle: BGH-Urteil zum CCCP

statt dieser ihm bekannten Bedeutung“ Es ist wohl kaum abzustreiten, dass der Wortsinn dem durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerkssamen Durchschnittsverbraucher die Bedeutung spätestens nach dem Buch von Kinsella und dem Film von 2009 bekannt ist, und sollte er weder buch noch Film kennen, so ist „Shop“ ein Wort da auch dem nicht Englisch sprachigen Durchschnittsverbraucher in seiner Bedeutung bekannt ist und von Alkoholiker und Workoholic, den Wortsinn erschließen kann. Von einer Sehgewohnheit, die generell von einem Herkunftszeichen ausgeht, konnte auch schon 2010 nicht ausgegangen werden.

2011 ging ein Rechststreit um eine Wortmarke auf einem T-Shirt bis vor das Obelandesgericht, oder wie dies in Berlin heißt vor das Kammergericht.

Ein OLG-Urteil 2011 stellte fest:

Vorliegend hat der Antragsgegner auf dem streitgegenständlichen T-Shirt den Aufdruck zu rein beschreibenden Zwecken benutzt.

Dies gilt zum einen zwanglos für die Teile des angesprochenen Verkehrs, denen die Wortfolge “HELD DER ARBEIT” als Ehrentitel der DDR und das Symbol “Hände” als Bestandteil des SED-Emblems aus eigener Erinnerung oder Kenntnis der Geschichte der DDR bekannt sind.

Ob es – im Hinblick auf den langjährigen Zeitraum seit dem Ende der DDR – heute erhebliche Teile der angesprochenen Durchschnittsverbraucher gibt, die im Hinblick auf ihr Lebensalter und ungeachtet der geschichtlichen Befassung in den Schulen und in den Medien weder den Titel noch das Symbol auch nur annähernd mit der Geschichte der DDR in Zusammenhang bringen, kann vorliegend dahingestellt bleiben. Auch diejenigen der angesprochenen Durchschnittsverbraucher, die diesen konkreten historischen Hintergrund nicht kennen, werden der vorliegenden Wortfolge “HELD DER ARBEIT” eine humorvolle Aussage – im Sinne einer Auszeichnung – über den Träger der T-Shirts entnehmen. Der symbolische Händedruck – wie er bei Auszeichnungen üblich ist – unterstreicht diese Wahrnehmung.

Dann hat auch dieser Teil des angesprochenen Verkehrs keine Veranlassung, in der angegriffenen Wortfolge in Kombination mit dem Symbol “Hände” mehr als ein dekoratives Element zu sehen.

Quelle: OLG-Urteil zum Held der Arbeit

eine humorvolle Aussage – im Sinne einer Auszeichnung – über den Träger der T-Shirts entnehmen“ das gilt für eine Tradition der Funshirts, die seit über ein Jahrzehnt dem „Durchsschnitskonsument vom Verkehr“ her bekannt ist. Es gibt keine Veranlassung, dass der durchschnittlich informierte situationsadäquat aufmerksame Durchschnittsverbraucher etwas anderes vermuten sollte als eine humorvolle Aussage über den Träger der T-Shirts.

Das sollte mir eine faire Chance einräumen, wenn nicht sogar schon den Sieg garantieren. Fragt sich also, warum angesichts dieser zwei Urteile und dem Anbebot im Onlinehandel von unzähligen T-Shirts, die T-Shirt-Trägern eine große Auswahl an humorvollen Aussagen über den T-Shirtträger auch in Einwort-Aussagen bieten, mir Prozeßkostenhilfe verweigert wird. Geht es in Hamburg am Landgericht noch koscher zu?

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