Der Unterschied zwischen Recht und Unrecht

Ich verzweifele gerade etwas am Unverständnis meiner Peers. Nicht wenige von ihnen sind Kleinunternehmer, die im Netz publizieren und Leistungen anbieten. Ihnen ist das Wort Abmahnung kein Fremdwort. Pervers wird es, wenn man an eine UG mit zwei Patentanwälten gerät. Es ist nicht so, dass es nicht jeden Kleinunternehmer jederzeit unerwartet erwischen kann.

Vor Monaten hat man im Geschäftsverkehr ein Wort verwendet, das mit einer Wortmarke verwechselt werden könnte.

  • Es spielt keine Rolle, dass der Durchschnittsverbraucher gar nicht versteht, worum es geht.
  • Es ist egal dass der Durchschniittsverbraucher nicht im Traum daran denken würde, dass das Wort das er sieht und liest nicht wörlich genommen werden soll.
  • Es ist egal, dass der Durchschnittsverbraucher den markenmäßigen Gebrauch nicht erkennt.

Es ist egal,

Markentrollen geht man aus dem Weg,
nicht, weil man glaubt,

  • dass es moralisch ist,
  • dass es richtig/rechtens ist,
  • dass die Anwälte des Markentrolls im Recht sind oder
  • der Richter dem Sinn des Gesetzes gerecht wird.

Es ist egal,

Womit fängt der Ärger an? Mit einer Anmeldung für 600 Euro beim Markenregister eines beliebigen Wortes aus deiner und meiner Sprache von einem Markentroll, der die Füße stillhält bis die Widerspruchsfrist abgelaufen ist, so dass der Löschungsantrag bei der Masse der Anmeldungen, für den Wettbewerb sich nicht rechnet. Löschungen erfolgen nur noch bei besonderem Interesse. Der Ärger erfährt eine besondere Steigerung, wenn die Abmahnung nicht von einem sondern zwei Patentanwälten kommt, so dass die Kostennote teurer ausfallen kann und das Prozeßkostenrisiko schwachsinnig hoch wird und nicht mehr leistbar. Erhält man die Abmahnung kann man nun gleich klein beigeben. Unterlassungserklärung unterzeichnen und dem gegnerischen Anwalt zwishen 600 bis 1500 Euro spendieren, und wer sich vorher vom eigenen Anwalt beraten lassen will, dem ein gleichhohes Honorar zahlen. Unterschreibt man nicht und vertraut auf den gesunden Menschenverstand des Richters, kostet es auch 2000 Euro.

Übrigens ist das Wort erst registriert, steigt der Wert des Wortes laut gegnerischem Anwalt auf wundersame Weise auf 50.000 Euro. Außer den 600 Euro Gebühr für das registergericht muss der Markeninhaber noch keinen weiteren müden Cent investiert haben. Mit den 50.000 Euro ist es eine Angelegenheit für das Landgericht und damit gilt Anwaltszwang. Das Landgericht bestätigt den Wert auf 20.000 Euro. Niemand mit gesundem Menschenverstand zahlt für ein frisch beim Markenregister angemeldetes Wort 20.000 Euro. Der Betrag ist fantasiereich und vollkommen unrealistisch und die Angelegenheit nun eigentlich eine Sache des Amtsgerichts. Dorthin wird sie aber nicht verwiesen. Der Richter vom Landgericht beschließt. Dafür hat er einen Formbeschluß, einen Vordruck, in den er den heruntergesetzten Fantasiewert 20.000 Euro einträgt und im Falle der Wiederholung mit bis zu idiotischen 250.000,– Euro oder sechs Monaten Haft droht. Keine Angst das „bis zu“ ist entscheidend, was der Wiedeholungsfall kostet bleibt ein Mysterium.

Plötzlich ist man der Abmahnung bzw. einem Fehlurteil/Fehlbeschluß ausgeliefert, das zu bereinigen einen in erster Instanz fast 8000 Euro kostet. In zweiter Instanz kostet das 14.000 Euro. Und man selbst geht
auf den Gegner nicht mit gleich zwei Anwälte los. Wird man mit der Prozeßkostenhilfe im Stich gelassen, bleibt einem nur, für ein Fehlurteil/Fehlbeschluß dem Gegner 2000 Euro zu spendieren.

Wieso glaube ich, ein Opfer der Justiz zu sein?

Ich bin Designer und biete Spreadshirt für ihre Plattform Designs an und helfe ihnen bei der Gestaltung von Beispielprodukten. Ich bin der Designer. Spreadshirt ist der Verkäufer. Sagt auch Spreadshirt in seinem Impressum, in dem für jeden nachzulesen steht, dass die SPRD.net AG für den Shop verantwortlich ist und die Waren, in erster Linie T-Shirts, verkauft. Die SPRD.net AG ist im Textilhandel tätig. Wenn jemand glaubt auf www.spreadshirt.de werden seine Rechte verletzt, dann ist die SPRD.net AG der Ansprechpartner.

Die t-Shirts verkauft die SPRD.net AG. Richter Enderlein vom Landgericht Hamburg glaubt mir das nicht. Glaubt ihr mir? Geht auf die Site der SPRD.net AG http://www.spreadshirt.de und seht nach.

Ich schwöre an Eidesstatt, ich kenne die Kunden der SPRD.net AG nicht, ich habe noch nie eine Textilie verkauft, nicht einmal second Hand. Ich habe schon mal Provisionen bekommen, aber noch nie mit einem Angebot also einem Partnershop, das im Zusammenhang mit dem beanstandeten Wort „shopoholic“ stand. Das T-Shirt war in __keinem__ Partnershop, wo ich im Impresssum als Mitverantwortlich genannt wäre.

Hier muss ich den Unterschied zwischen Partnershop unter [Shop-ID oder Shop-Name].spreadshirt.de und Spreadshirt-Shop unter www.spreadshirt.de erklären. Im Partnershop kontrolliert Spreadshirt nicht das Angebot. Für die Shirts und Texte im Shop ist der Partner verantwortlich und so steht es auch im Impressum der Partnershops. Wenn man im Partnershop etwas verkauft, kennt man die Stadt aus dem der Spreadshirtkunde kommt. Den Kunden kennt man immer noch nicht. Der Kunde ist immer noch ein Kunde der SPRD.net AG und der Verkaufvertrag entsteht zwischen Spreadshirt und Kunde und der Partner ist wenn er nicht extra einen Antrag stellt auf der Rechnung nicht erkennbar. Der Partner kann sein Logo auf die Rechnung drucken lassen. Für den Verkauf erhält der Shoppartner einer Provision für die Vermittlung des Verkaufs. Hier könnte man argumentieren, dass der Partner Mitanbieter der T-Shirts ist. Formaljusristisch entsteht aber immer noch kein Kaufvertrag mit dem Shoppartner des Partnershops sondern ausschließlich mit der SPRD.net AG. Genaugenommen ist der Partnershop eine als Shop getarnte Affiliatesite. Die ganze Partnershop geschichte ist aber ganz egal in meinem Fall, denn das Wort, weswegen ich abgemahnt wurde, war in keinem Partnershop. Es wurde in Deutschland, dem Gelstungsbereich der Wortmarke, nur auf http://www.spreadshirt.de angeboten.

Was ist erforderlich, dass Spreadshirt ein Designs auf Produkten und im Confomat auf deren ShopSite anbietet. Ich lade das Design in meinen Account, wo es auf die Druckfähigkeit geprüft und kleinere technische Probleme behoben werden. Man erhält eine Benachrichtigung, dass nun das Design bereit ist auf den Marktplatz oder in den Partnershop oder für sich selbst ist. Nun kann der Designer Produktvorschläge generieren im Confomat im Adminbereich. Nur in Ausnahmefällen generiert auch spreadshirt Beispielprodukte. Wir sind noch immer in der Designphase. Ein Verkaufsangebot seitens des Designers wird nicht gemacht. Wird für den Partnershop erstellt kann und soll vom Shoppartner Titel, Beschreibung und Schlüsselwörter vom Shoppartner angegeben werden. Des Shoppartner kann sich für seinen Shop Designs vom Marktplatz holen oder selbst designen und dann gleichzeitig Designpartner und Shoppartner sein.

Designt man für den Marktplatz Beispielprodukte im „Show All“ gibt es keine Felder für Titel und Beschreibung. Man kann alle Produkte mit Design Titel, Beschreiung und Schlüsselwort über die Funktiuon Design veröffentlichen dem Marktplatz übergeben.

Der Designer schlägt Titel, Beschreibung und Schlüsselwörter vor und trägt diese in Felder ein. Sowohl bei Hochladen als auch beim Veröffentlichen versichert der Designer alle Rechte zu besitzen, die Spreadshirt ermächtigen das Design auf deren Produkte zu verkaufen. Design und Produkte sind nach dem Versand mit der „Veröffentlichen“-Schaltfläche noch nicht auf dem Marktplatz. Sie stehen in einer Warteschlange für den Legalservice, der prüft, ob der Designpartner recht hat mit seiner Versicherung alle Rechte zu besitzen. Irrt der Designer und Spreadshirt Legalservice erkennt ein Rechtsproblem oder ist nicht mit dem Design aus ethischen oder stilistischen Gründen einverstanden, geht also nicht konform mit den Spreadshirt-Richtlinien, wird die Veröffentlichung abgelehnt. Spreadshirt behält sich auch Textänderungen an Titel, Beschreibungen und Schlüsselwörtern vor. Die Endkotrolle was und wie es auf dem Marktplatz veröffentlicht wird hat Spreadshirt.

Verantwortlich für den Verkauf, die Übernahme des Design und dessen Beschreibung, ist wie im Impressum genannt die SPRD.net AG. Der Designpartner ist Designer und Texter im Freiberuf für Spreadshirt tätig.

Die Vergütung für seine Tätigkeit ist abhängig von der Auflage, das heißt wie oft das Design genutzt/verkauft wurde. Wenn es zwei Mal auf dem Produkt vorkommt, wurde es auch zweimal gennutzt, die Auflage und damit die Vergütung ist entsprechend gestiegen. Der Designer weiß manchmal, ob sein Design auf einem der Beispielprodukte verlegt/verkauft wurde, aber wenn der Kunde das Design ändert und wenn es nur die Farbe des Shirts ist, dann weiß das der Designer nicht mehr was der gekauft hat, ob das Design nun auf einer Tasse, Handycover oder einem T-Shirt war. Er sieht nur noch die Auflage in der das Design verkauft wurde.

Der Designer kennt nicht den Kunden und zu 95% nicht das Produkt auf dem Spreadshirt das Design verkauft hat. Was sich der Designer denken kann, ist egal.

Am Ende ist der Designer nicht im Textilhandel tätig, denn um im Textilhandel tätig zu sein, muss er verantwortlich für das Angebot sein und auch Textilien verkaufen. Die Verantwortung hat sich Spreadshirt auf die Stirn gepinnt und der Textilverkauf erfolgt zwischen Spreadshirt-Kunden und der SPRD.net AG.

Ich wurde für ein Shirtangebot der SPRD.net AG abgemahnt. Auf keiner meiner Sites wurde das Shirt angeboten oder beworben, auch nicht in meinem Twitteraccount.

Das allein sollte Richter Enderlein vom Landgericht Hamburg sagen, dass sein Beschluss den falschen Adressaten erreicht hat.

Ok alles erklärt, bleibt die Frage wie der Abmahner auf mich kommt.

franchie user Seite

Deswegen: http://www.spreadshirt.de/user/franchie

Auf dieser Seite sind alle Designs, die ich für spreadshirt gestaltet habe und auf von mir gestalteten Produktbeispielen von Spreadshirt Spreadshirtkunden angeboten werden. „Franchie Geschenke“ ist ein Produkt der Twittergesellschaft. Ausgeschrieben müsste es heißen „Geschenke designed by Franchie“ Von dieser Seite geht es zur Detailseite, wo der Designer noch einmal genannt ist, z.B. der Babybody http://www.spreadshirt.de/born-to-fish-angeln-b-1c-baby-body-C4408A17035188, dort heißt es:

„Das Motiv born to fish (Angeln, b, 1c) wurde von unserem Designer franchie kreiert. Du findest das Design bei Spreadshirt in der Kategorie Sonstiges, zusammen mit vielen anderen spannenden Motiven.“

Nach der nicht ganz so eineindeutigen Übersichtsseite, ist der Designer klar und eineindeutig als Designer auf der Detailseite genannt. Wer lesen kann ist klar im Vorteil.

Legt man das Produkt in den Warenkorb, verliert sich der Hinweis auf den Designer. Genannt ist der Anbieter und nur der Anbieter. Die Sache ist eineindeutig. Der Anbieter heißt Spreadshirt.

Teil Zwei – der markenmäßige Gebrauch bzw. Nichtgebrauch folgt in Kürze.

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