Archiv der Kategorie: spreadshirt

Markenschutz? Wofür? Für was und für wen?
Erheblichkeit der Benutzung und wer bringt’s in den Verkehr?

In der Hoffnung, dass wenn das Oberlandesgericht Hamburg schon Auszüge der Blogartikel zur Rechtspraxis von als Wortmarken im Registergericht in der Nizzaklasse 25 (Geltungsbereich: Produkte der Textilbranche wie z.B. T-Shirts) registrierten Wörter der Umgangssprache als flächiger Aufdruck auf Shirts vom … Weiterlesen

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Erheblichkeit der Benutzung und wer bringt’s in den Verkehr?

Free Funshirts

Ever wondered why those crazy Germans disallowed your shirt design on German Print-on-demand like Spreadshirt? It’s because of a misconception among German judges. Misconceptions can be rectified. But not by silly little me alone. I need help. Serious help. I … Weiterlesen

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Freiheit für Funshirts

Schon Mal eine Abmahnung bekommen? Sich schon Mal geärgert, dass Spreadshirt dein Motiv nicht zulassen darf? Das Problem exisiert nicht, weil das Markenrecht ein Problem darstellt. Das Problem besteht, weil deutsche Richter einen einfache Tatsache nicht zur Kenntnis nehmen wollen. … Weiterlesen

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Der Unterschied zwischen Recht und Unrecht Teil II

Ich fasse zusammen von Teil I. Wenn jemand für 600 Euro beim Registergericht für ein Wort aus deiner und meiner Alltagssprache für die Warenklasse 25 (Textilhandel) als Wortmarke anmeldet, mehrt sich der Wert auf wundersame Weise auf 20.000 Euro, egal … Weiterlesen

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